Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? Integrationstheoretische Analyse ausgew„hlter GSVP-Strukturen
Am 01. Dezember 2009 trat nach langen Verhandlungen der Lissabon-Vertrag der EuropAcischen Union in Kraft. Er brachte auch fA¼r den Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik einige beachtenswerte Neuerungen und Reformen mit sich. Das Vertragswerk war jedoch im Bereich der AuAen- und Sicherheitspolitik in vielen AusfA¼hrungsbestimmungen bewusst vage oder offen gehalten worden. Zentrale Bereiche, wie der EuropAcische AuswAcrtige Dienst (EAD), befanden sich noch in der Umsetzung, wAchrend der Vertrag schon in Kraft getreten war, da die genauen AusfA¼hrungsbestimmungen erst noch zAch ausgehandelt werden mussten. Den Nationalstaaten ist es dabei gelungen, ihre dominante Position in der AuAen- und Sicherheitspolitik noch auszubauen. Gleichzeitig wurde durch den Vertrag aber auch die Position der Hohen Vertreterin fA¼r die AuAen- und Sicherheitspolitik, die gleichzeitig stellvertretende KommissionsprAcsidentin, also eine supranationale FunktionstrAcgerin ist, gestAcrkt. Die durch den Lissabon-Vertrag forcierte auAen- und sicherheitspolitische Struktur- und Entscheidungsfindungsaggregation soll A¼berdies zu mehr KohAcrenz und stringenterem Handeln der EU beitragen und richtet damit den auAen- und sicherheitspolitischen Fokus noch mehr als bisher auf BrA¼ssel. Somit verlagert sich das europAcische sicherheitspolitische Handeln auch wenn es um die Vertretung nationalen Interesses geht zunehmend in die belgische Hauptstadt und damit in einen europAcischen Kontext. Hieraus ergeben sich nicht nur zahlreiche Implikationen fA¼r die sich verAcndernde Formulierung und Umsetzung nationaler AuAenpolitiken, sondern auch verschiedene soziale, institutionelle, technische, psycho- und soziologische Prozesse und VorgAcnge, die mit BrA¼sselisierung und EuropAcisierung umschrieben werden kApnnen und welche die Politik beeinflussen. Wohin aber fA¼hrt diese sich verAcndernde Art der Politikformulierung und -gestaltung? Welche Auswirkungen hat die zunehmende Einbettung souverAcnen mitgliedsstaatlichen Handelns in einen europAcischen Rahmen, der explizit die Einflussnahme supranationaler sowie nicht-staatlicher, aber an zunehmender Integration interessierter europAcischer Akteure einschlieAt? Wird sich dadurch schlieAlich doch a analog zu anderen Politikbereichen in der EU a die Integration verstAcrken und die AuAen- und Sicherheitspolitik langsam aber stetig vergemeinschaften und schlieAlich in eine Sicherheits- und Verteidigungsunion mA¼nden? Bei der Beantwortung dieser Fragen werden zwei Strukturen in den Mittelpunkt gestellt, die in SchlA¼sselstellungen wesentlich an der Entwicklung einer umfassend handlungsfAchigen europAcischen Sicherheitspolitik mitwirken: Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) als der Motor der GSVP, und die EuropAcische Verteidigungsagentur (EDA) als die zentrale Koordinierungsstelle der zukA¼nftigen europAcischen FAchigkeitsentwicklungen. Diese zentralen Akteure sollen dahingehend untersucht werden, ob von ihnen Impulse fA¼r eine Weiterentwicklung und Vertiefung der Integration ausgehen und sie zur Festigung des zwischenstaatlichen Paradigmas in der AuAen- und Sicherheitspolitik beitragen kApnnen.Rohde, Joachim: Die europAcische Verteidigungsagentur, ... Funktionen von sozialwissenschaftlichen Theorien, abrufbar unter: http://www.nomos-extra.de/ne/ pdf/SchueSchmidt_17.pdf, Zugriff ... Seidelmann, Reimund: Das ESVP-Projekt undanbsp;...
| Title | : | Die EU: Auf dem Weg zu einer Sicherheits- und Verteidigungsunion? Integrationstheoretische Analyse ausgew„hlter GSVP-Strukturen |
| Author | : | Dan Krause |
| Publisher | : | Diplomarbeiten Agentur - 2011-08 |
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